STOPPT BUSH


Stupid Bush

Die Amis haben es also wieder getan: sie haben Bush zum alten/neuen Präsidenten gewählt. Eine Katastrophe? Vielleicht. Kommt dem jedenfalls sehr nahe.
Auf der Homepage von CNN kann man sich sehr gut über das Wahlergebnis informieren. Interessant ist dabei der statistische Bush- Wähler. Er ist

  • weiß
  • männlich
  • über 60
  • verdient mehr als 200.000 USD im Jahr
  • hat einen College-Abschluß
  • ist protestantisch
  • geht mehrmals in der Woche zur Kirche
  • war beim Militär
  • ist verheiratet
  • hat Kinder
  • die Kinder sind unter 18 Jahren
  • hat eine Waffe im Haus
  • traf seine Wahlentscheidung bereits vor längerer Zeit
  • betrachtet den Terrorismus als wichtigstes Thema
  • begrüßt den religiösen Glauben von Bush
  • fühlt sich dank Bush sicherer vor dem Terrorismus
  • stimmt dem Irak-Krieg voll und ganz zu
  • betrachtet die aktuelle Sitatuation im Irak als gut
  • sieht die finanziellen Verhältnisse der eigenen Familie besser als vor 4 Jahren
  • glaubt das Kerry im Wahlkampf unfair war, Bush aber nicht
  • Mauscheleien bei den Wahlen?

    Nur noch wenige Tage bis zu den US-Präsidentenwahlen am 2. November. Die zwei Kandidaten John Kerry und George W. Bush liefern sich momentan in den Umfragen noch ein Kopf-an-Kopf-Rennen. Doch wird mit gleichen Waffen gekämpft?
    Beispiel: es gibt weltweit ca. 4 Millionen US-Bürger, die im Ausland leben/tätig sind. Der Anteil der Nichtwähler ist erfahrungsgemäß recht hoch. Und der Anteil der Demokraten bei diesen Nichtwählern ebenso. Nun ist allgemein bekannt, dass die diesjährigen Wahlen sehr knapp werden (könnten). Das mobilisierte viele im Ausland lebende Nichtwähler dazu, diesmal doch ihre Stimme abzugeben. Die USA sind ein fortschrittliches Land, d.h. man kann seine Wahlunterlagen per Internet anfordern, nachdem man sich durch ein Handbuch mit 369 Seiten gequält hat. Aber nun gibt es ein Problem: diese Internetseiten, die in Verantwortung und Verwaltung vom Verteidigungsministerium und damit im Zuständigkeitsbereich von Donald Rumsfeld stehen, sind erstaunlich oft "offline". Sollen hier demokratische Wähler in Übersee von der Wahl ferngehalten werden? Der Verdacht liegt nahe. Was ist da einfacher, als einfach diese Seite abzuschaltet. Natürlich wird das mit "Serverproblemen" begründet. Kann ja mal passieren. Aber es gibt noch eine andere Seite, auf der die Militärangehörigen im Ausland ihre Wahlunterlagen beantragen können. Das sind ca. 500.000. Und von denen bekenne sich 69% als Anhänger der Republikaner. Und diese Seite funktioniert ganz wunderbar. Zudem hat das Militär Wahlbetreuer ausgeschickt, ein Wahlbetreuer (Voting Assistance Officer) für 50 Soldaten! Die sollen ihre Klientel immer fleißig daran erinnern, zu wählen. Nebenbei wird gleich noch erzählt, wie gut Bush doch zu ihnen ist. Ein Schelm wer da Absicht vermutet? (Weitere Infos siehe: Spiegel online)

    Achtung, kein Witz: Die OSZE wird mit 100 Mitarbeitern die Wahlen in den USA beobachten. Zusätzlich gibt es zehn Langzeitbeobachter unter Vorsitz von Rita Süssmuth. Die Wahlbeobachter wurden von den USA eingeladen, obleich ihr Erscheinen teils heftige Kritik bei Mitglieder der republikanischen Partei hervorgerufen hat.

    Offziell 94 Fälle von Gefangenenmißhandlung

    Gemäß offiziellen Angaben des amerikanisches Heeres, gab es im Irak und in Afghanistan 94 Fälle von Gefangenenmißhandlungen. Zu den bis zum 9. Juni festgestellten Fällen von Mißhandlungen hätten verschiedene Formen der Gewaltanwendung sowie sexuelle Übergriffe gehört. Weiter heißt es in dem Bericht, die festgestellten Fälle zumal im Militärgefängnis in Abu Ghraib westlich von Bagdad, seien Einzelflle und deuteten nicht auf ein strukturelles Problem hin.

    Das bleibt sicherlich fraglich angesichts der verbalen Äußerungen von Bush, Rumsfeld und Cheney im Vorfeld und auch während des Kriegs. Warum sollte ein Soldat Achtung vor einem Gefangenen haben, wenn sein Präsident immer wieder vom Feind der Freiheit usw. spricht?

    Zudem geht der Bericht - was auch von Vertretern der Demokratischen Partei kritisiert wird - nicht auf die sogenannten "Geistergefangenen" ein, die in geheimen Gefängnissen der amerikanischen Streitkräfte und des CIA in aller Welt sitzen. Desweiteren kommt die Untersuchung des Internationalen Kommitees vom Roten Kreuz zu einem anderen Ergebnis.

    Bruch der Genfer Abkommen

    Mittlerweile kommen jeden Tag neue Schreckensmeldungen in Zeitungen. Immer neue Fälle von Gefangenenfolterungen im Irak werden publik. Ein Gefangener Iraker soll sogar dabei getötet worden sein. Und mittlerweile werden auch Foltervorwürfe aus afghanischen Gefängnissen und Guantanamo (Kuba) bekannt.
    Sind diese Vorkommen symptomatisch für die Politik eines Bush/Rumsfeld? Der amerikanische Sozialwissenschaftler Michael Walzer bejaht es in der Frankfurter Rundschau:

    "[...] verachten Bush und seine Kollegen nicht nur die internationale Einhaltung der Menschenrechten, sondern diese Rechte selbst - wann immer sie mit den Zielen der Regierung in Konflikt geraten. [...]
    Der lockere Umgang mit der Konvention entspricht dem Stil dieser Regierung. Derselbe Stil zeigt sich darin, dass ihre Mitglieder weitaus weniger über die Verletzung der Rechte besorgt sind als über die Fotos, die diese Verletzung zeigen."

    Mittlerweile räumt sogar der stellvertretende amerikanische Verteidigungsmininter Paul Wolfowitz ein, dass es inhuman sei, wenn einem Gefangenen 72 Stunden lang ein Sack über den Kopf gezogen werde und dass ein derartiges Vorgehen gegen die Genfer Konventionen verstoße.
    Aber wie immer in solchen Fällen will niemand davon gewusst haben. Die umstrittenen Leitlinien zu Verhörtechniken vom Oberbefehlshaber der amerikanischen Truppen im Irak, Ricardo Sanchez, sind angeblich nicht bekannt gewesen. In diesen Leitlinie wird u.a. die Fixierung von Gefangenen in unbequemen Positionen sowie das Verdecken von Augen und Ohren erlaubt.
    Dies erinnert stark an Verhörmethoden des israelischen Geheimdienstes, bei denen bis 1999 gestattet war: Schlafentzug, Schütteln an den Schultern, laute Musik, Verhüllung des Kopfs mit einen Sack oder Festbinden des Gefangenen in unbequemen Positionen (Shabah genannt). (Quelle: www.anti-defamation.ch)

    Nach neuesten Erkenntnissen sind einige Al-Qaida-Verdächtige in Länger gesandt worden, in denen ihnen die Hinrichtung droht

    Wer verdient am Krieg?

    Am 18.10.03 wurde im US-Kongress über die von Bush gewünschten zusätzlichen 84 Milliarden US-Dollar abgestimmt, die für die Irak-Mission benötigt werden. Interessanterweise sollen davon lediglich 20 Milliarden für den Wiederaufbau des Irak verwendet werden. Die restlichen 64 Milliarden decken die Kosten der Besatzung ab. Und hiervon wiederum geht ein Teil in die Kasse des ehemaligen (?) Arbeitgebers von Vize-Präsident Dick Cheney, der Firma Halliburton (hier mehr dazu).

    Mittlerweile glaubt eine Mehrzahl der Bundesbürger vom US-Präsidenten George W. Bush gehe eine größere Gefahr für den Weltfrieden aus, als von sonst einem Staat.
    Und dies hat sich in dem dritten Golf-Krieg und seinen direkt daran anschließenden Drohungen in Richtung Syrien eindrucksvoll bestätigt.

    George W. Bush ist unter sehr zweifelhaften Umständen zum Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika gewählt worden. Die Mehrzahl der abgegebenen Stimmen bekam sein Konkurrent Al Gore. Doch die Wahl wurde durch ein Gericht im Bundesstaat Florida entschieden. Und in diesem Bundesstaat ist der Bruder von George W. Bush Gouverneur!
    Seitdem spielt Bush jr. Cowboy, teil die Welt in Gut und Böse, wobei er sich als den guten Weltenretter sieht. Wer nicht für ihn ist, ist nach seiner Sichtweise automatisch gegen ihn. Nie zuvor hatte die amerikanische Wirtschaft einen größeren Einfluss auf die Regierungsgeschäfte. Wie Waffen- und die Öllobby geben weitreichende Entscheidungen vor.
    Die Beweise für die minderentwickelte Intelligenz von Bush sind zahlreich. Sein religiöser Eifer ist gefährlich. Seine Amtsführung unnachahmlich einfältig.

    Doch sehen Sie selbst:

    Irak-Krieg

    Links:

    Dubya's World Eine satirische Homepage über George W. ("Dubya") Bush

    Anti-Bush-Seite aus Österreich (!)


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