IMPRESSUM


Wiederholt bin ich im Gästebuch aufgefordert worden, mich doch nun endlich einmal kenntlich zu machen.

Ich möchte noch (!) auf diesen Schritt verzichten. Vorab werde ich Informationen einziehen, inwiefern ich dazu verpflichtet bin. Internetkundigen Surfern sollte jedoch die Möglichkeit meinen Namen herauszufinden bekannt sein. ;-)

Bei meiner ablehneden Haltung gegenüber meiner Namensnennung beziehe ich mich auf die im Internet veröffentliche Schrift "Internet und Presserecht" der Rechtsanwälte Dr. Christina Hackbarth und Dr. Thomas Graefe:

Die gesetzlichen Rahmenbedingungen des Internets werden im Teledientsgesetz (TDG) und im Mediendienstestaatsvertrage (MDStV) geregelt. Dabei wird immer wieder die Frage diskutiert, "ob die Homepage als Mediendienst oder Teledienst im Sinne des TDG einzuordnen ist" (Hackbarth/Graefe).
Allerdings schließen sich die Anwendung des TDK und des MDStV gegenseitig aus.
§ 6 TDG und § 6 MDStV regeln die Anbieterkennzeichnungspflicht für geschäftsmäßige (so § 6 TDK) Angebot:

  1. Name und Anschrift sowie
  2. bei Personenvereinigungen und -gruppen auch Namen und Anschrift des Vertretungsberechtigten.

Weiter führen Hackbarth und Graefe aus:

"§ 6 II MDStV sieht darüber hinaus vor, dass Anbieter von journalistisch- redaktionell gestalteten Angeboten, in denen vollständig oder teilweise Inhalte periodischer Druckerzeugnisse in Text oder Bild wiedergegeben oder in periodischer Folge Texte verbreitet werden, zusätzlich einen Verantwortlichen mit Angabe des Namens und der Anschrift benennen müssen. Werden mehrere Verantwortliche benannt, so ist kenntlich zu machen, für welchen Teil des Mediendienstes der jeweils benannte verantwortlich ist.
Diese weitergehende Anbieterkennzeichnung betrifft also nicht jeden Mediendienst, sondern nur journalistisch-redaktionell gestaltete Angebote, die am Meinungsbildungsprozeß teilhaben möchten; die Abgrenzung zur 'normalen' Homepage dürfte hier im Regelfall keine Schwierigkeiten bereiten.§".

Da meine Homepage www.contra-schill.de weder ein geschäftliches Angebot aufweist, noch den Anspruch journalistisch-redaktionell zu erheben wagt, verzichte auf eine Veröffentlichung meines Namens und meiner Adresse und werde auch weiterhin jeden Versuch diese Daten im Gästebuch zu veröffentlichen unterbinden.

Eines sei jedoch kurz erwähnt: ich gestalte diese Seiten allein. D.h. es steht keine Organisation oder Partei im Hintergrund. Lediglich ein guter Freund schaut sich meine Programmierung an und steht mir mit Rat und Tag zu Seite. Danke F.! Mein Beweggrund für diese Arbeit ist, über Schill und seine Machenschaften aufzuklären.

Ich benutze dafür lediglich das Freewareprogramm HTML-Editor und das Skript Self-HTML. Daher auch das teilweise unbeholfene Seitenlayout. Aber ich versuche Stück für Stück die Navigation durch diese Seiten einfacherer und strukturierter zu gestalten. Ist aber manchmal nicht ganz einfach angesichts der Fülle an Infos die über Schill und Konsorten zur Veröffentlichung anstehen


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